Düsseldorf, 17. Juni 2024 – Das Einheitliche Patentgericht (Unified Patent Court, UPC) ist bereits ein Jahr nach seinem Start am 1. Juni 2023 zu einer wichtigen Instanz des europäischen Schutzrechtssystems geworden. Eigenen Angaben zufolge sind bislang 373 Fälle beim UPC eingegangen (Stand: Ende Mai 2024).
Ebenso wie das UPC bewährt sich auch das Einheitspatent: Dem Europäischen Patentamt (EPA) zufolge wurden bisher über 28.000 Anträge auf einheitliche Wirkung gestellt und mehr als 27.500 Einheitspatente registriert. Vor allem in Europa bekommt das neue System viel Zuspruch: 64,2 Prozent der Inhaber von Einheitspatenten sind in den 39 Vertragsstaaten des EPA ansässig. Unter den Antragstellern sind vor allem kleinere europäische Unternehmen und Start-ups hervorzuheben: Allein in 2023 meldeten sie 35,5 Prozent aller Einheitspatente an.
Die Kanzlei Cohausz & Florack (C&F), die aktuell an mehr als 5 Prozent der Verfahren vor dem UPC beteiligt ist, zeigt sich erfreut über die Entwicklung: „Das UPC hat einen vielversprechenden Start hingelegt“, sagt Gottfried Schüll, Patentanwalt und Partner von C&F. „Seine größere Reichweite gepaart mit der etablierten Expertise der nationalen Gerichte ist regelmäßig gerade bei Großverfahren, die am führenden Patentgerichtsstandort Deutschland geführt werden, von großer Bedeutung.“
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